Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg
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Im Hilgenfeld — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Anstehende Bebauung im Hilgenfeld11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bebauung im Hilgenfeld umsetzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Weiterhin ausstehende neue Bebauung des Hilgenfelds im Niddatal27.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Im Hilgenfeld per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Investitionsprogramm 2017 bis 2020 die notwendigen Mittel einzustellen, sodass die Fertigstellung des Ausbaus der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg bis zum Jahr 2022 gesichert ist. Begründung: Die Verlängerung der U 5 zum Frankfurter Berg ist für den stark gewachsenen Stadtteil dringend notwendig. Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, das seit langem geplante Baugebiet "Im Hilgenfeld" zeitnah in Angriff zu nehmen. Die derzeit vorhandene Anbindung des Stadtteils an den öffentlichen Personennahverkehr ist für ein weiteres Neubaugebiet nicht ausreichend. Eine weitere Verschiebung des Ausbaus der U 5 zum Frankfurter Berg ist daher nicht sinnvoll.
Inhalt
Etatantrag vom 20.03.2017, E 220
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Investitionsprogramm 2017 bis 2020 die notwendigen Mittel einzustellen, sodass die Fertigstellung des Ausbaus der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg bis zum Jahr 2022 gesichert ist.
Begründung: Die Verlängerung der U 5 zum Frankfurter Berg ist für den stark gewachsenen Stadtteil dringend notwendig. Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, das seit langem geplante Baugebiet "Im Hilgenfeld" zeitnah in Angriff zu nehmen. Die derzeit vorhandene Anbindung des Stadtteils an den öffentlichen Personennahverkehr ist für ein weiteres Neubaugebiet nicht ausreichend. Eine weitere Verschiebung des Ausbaus der U 5 zum Frankfurter Berg ist daher nicht sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2017Sie sind hierEE 220Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter BergEtatantrag · FDP
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 306Verlängerung der U 5 zum Frankfurter BergMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, LINKE., BFF und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)