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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneute Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: EFDP
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneute Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsplan 2009 wird ein neuer Titel mit der Bezeichnung „Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt“ in den Haushaltplan 2009 eingestellt. Diese Haushaltstelle wird mit den nötigen Planungsmitteln für die Aufwertung und Neugestaltung der Dreieichstraße und der Elisabethenstraße ausgestattet. Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des Haushaltstitels 5.002450 (Grunderneuerung KP. Alte Brücke / Sachsenhäuser Ufer / Walter-Kolb-Str.) auch eine neue Platzgestaltung vor dem Ikonenmuseum zu planen und zu realisieren. Begründung: Die Hauptverkehrsadern rund um Alt Sachsenhausen sind ausschließlich vom Verkehr aber keiner hohen Wohnqualität geprägt. Sowohl die Dreieichstraße als auch die Elisabethenstraße (und in Folge Paradiesgasse / Darmstädter Landstraße) trennen die Quartiere deutlich voneinander ab. Es ist an der Zeit für diese Straßen neue, verbindende Konzepte mit viel Grün zu erarbeiten und die Wohnqualität zu erhöhen. Die Dreieichstraße ist zu dem eine der wichtigsten Einfallsstraßen nach Sachsenhausen und verläuft entlang der Sichtachse zwischen der wiedererbauten ehemaligen Stadtbibliothek - dem jetzigen Literaturhaus - und dem Lokalbahnhof. Da die Dreieichstraße seit vielen Jahren einen heruntergekommenen und vernachlässigten Eindruck macht, wurde sie bereits vor einiger Zeit in das Ausbau-Programm „Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Im Zeitraum 2007/2008 konnte das Projekt aufgrund seiner nachrangigen Priorität (noch) nicht berücksichtigt werden. Auch der Platz vor dem Ikonenmuseum dient nur den parkenden Autos. Dabei könnte hier ein urbaner Platz entstehen. Die Wegebeziehung zwischen Sachsenhausen und der Innenstadt führt direkt über diesen Platz. Eine Neugestaltung würde sich lohnen. Dies sollte konzeptionell mit dem Ikonenmuseum abgesprochen werden. Die Umgestaltung würde zusätzlich das denkmalgeschützte Deutschordenshaus angemessen in Szene setzten und würdigen. Sachsenhausen muss schöner und attraktiver werden. Dafür sind die entsprechenden Planungen in die Wege zu leiten.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 154

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneute Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsplan 2009 wird ein neuer Titel mit der Bezeichnung "Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt“ in den Haushaltplan 2009 eingestellt. Diese Haushaltstelle wird mit den nötigen Planungsmitteln für die Aufwertung und Neugestaltung der Dreieichstraße und der Elisabethenstraße ausgestattet. Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des Haushaltstitels 5.002450 (Grunderneuerung KP. Alte Brücke / Sachsenhäuser Ufer / Walter-Kolb-Str.) auch eine neue Platzgestaltung vor dem Ikonenmuseum zu planen und zu realisieren.

Begründung: Die Hauptverkehrsadern rund um Alt Sachsenhausen sind ausschließlich vom Verkehr aber keiner hohen Wohnqualität geprägt. Sowohl die Dreieichstraße als auch die Elisabethenstraße (und in Folge Paradiesgasse / Darmstädter Landstraße) trennen die Quartiere deutlich voneinander ab. Es ist an der Zeit für diese Straßen neue, verbindende Konzepte mit viel Grün zu erarbeiten und die Wohnqualität zu erhöhen. Die Dreieichstraße ist zu dem eine der wichtigsten Einfallsstraßen nach Sachsenhausen und verläuft entlang der Sichtachse zwischen der wiedererbauten ehemaligen Stadtbibliothek - dem jetzigen Literaturhaus - und dem Lokalbahnhof. Da die Dreieichstraße seit vielen Jahren einen heruntergekommenen und vernachlässigten Eindruck macht, wurde sie bereits vor einiger Zeit in das Ausbau-Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Im Zeitraum 2007/2008 konnte das Projekt aufgrund seiner nachrangigen Priorität (noch) nicht berücksichtigt werden. Auch der Platz vor dem Ikonenmuseum dient nur den parkenden Autos. Dabei könnte hier ein urbaner Platz entstehen. Die Wegebeziehung zwischen Sachsenhausen und der Innenstadt führt direkt über diesen Platz. Eine Neugestaltung würde sich lohnen. Dies sollte konzeptionell mit dem Ikonenmuseum abgesprochen werden. Die Umgestaltung würde zusätzlich das denkmalgeschützte Deutschordenshaus angemessen in Szene setzten und würdigen. Sachsenhausen muss schöner und attraktiver werden. Dafür sind die entsprechenden Planungen in die Wege zu leiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 154Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneute Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt
    Etatantrag · FDP
  2. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 439Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 154 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme; LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage E 154 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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