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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 439

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502

- E 154 FDP -

Der Magistrat hat u.a. die Elisabethenstraße und die Dreieichstraße in Sachsenhausen in der so genannten Prioritäten-Liste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" (Anhang der Magistratsvortrags M 22 vom 18.02.2000).

Aktuell wird die Elisabethenstraße planerisch in Gang gesetzt, d.h. die Grundlagen sind vorbereitet und der planende Architekt wird beauftragt. Die Elisabethenstraße soll als eine zentrale Durchgangsstraße Sachsenhausens gestalterisch deutlich aufgewertet werden und damit einen prägenden Charakter für weitere Entwicklungen im Umfeld Alt-Sachsenhausens darstellen.

Die Dreieichstraße kann aktuell kapazitätsbedingt noch nicht bearbeitet werden. Es wird davon ausgegangen, dass eine Bearbeitung nicht vor 2011 erfolgen kann. Dies gilt ebenfalls für den im Antrag genannten Platz vor dem Ikonenmuseum.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009EE 154Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneute Wege für Sachsenhausen - Schöneres FrankfurtEtatantrag · FDP
  2. 29. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 439Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erneuerte Wege für Sachsenhausen - Schöneres Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
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13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 439 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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