Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05
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Neues zu Sachsenhäuser Landwehrweg per E-MailBegründung
In den dunklen Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für die Benutzer dar. Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder. Sie müssen ihr auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehendes Auto erreichen oder die unbeleuchteten Strecken zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen. Es besteht die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden. Auch ein Verbrechen ist nicht auszuschließen.
Inhalt
Etatantrag vom 25.01.2008, E 132
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Beleuchtung der vom Beckerweg in westliche Richtung abgehenden und zum Privatparkplatz der SpVgg Oberrad 05 führenden Zufahrtsstraße An der Goetheruh sowie des nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen öffentlichen Parkplatzes sind 32.000 Euro einzustellen.
Begründung:
In den dunklen Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für die Benutzer dar. Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder. Sie müssen ihr auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehendes Auto erreichen oder die unbeleuchteten Strecken zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen. Es besteht die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden. Auch ein Verbrechen ist nicht auszuschließen.
Nebenvorlage: Antrag vom 19.02.2008, NR 783
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2008Sie sind hierEE 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Etatantrag · FDP
- 19. Februar 2008NRNR 783Beleuchtung der Straße zur Sportanlage Beckerwiese in Sachsenhausen/Oberrad und des nördlich gelegenen ParkplatzesSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 316Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE., FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (E 132 = Annahme) NPD (E 132 = Enthaltung)