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Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05

Vorlagentyp: B
28 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 316

Betreff:

Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526

- E 132 FDP, EA 107 OBR 5 -

Der im Etat-Antrag E132 angegebene Betrag von 32.000,-€ reicht zur Errichtung der Beleuchtungsanlage nicht aus. Dieser Betrag wäre ausreichend, wenn ein Eigenleistungsanteil erbracht würde. Da im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3526 vom 28.02.2008 unter Anlage 8, Nr. 41 hierzu keine Aussage gemacht wurde, geht der Magistrat von einer Gesamtfinanzierung durch die Stadt Frankfurt am Main aus. Die Beleuchtungsanlage wird entsprechend der Vorgaben der Unteren Naturschutzbehörde noch vor Beginn der "dunklen Jahreszeit“ errichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2007OFOF 415/5Haushalt 2008 Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2007EAEA 107Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesEtatanregung
  3. 25. Januar 2008EE 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Etatantrag · FDP
  4. 19. Februar 2008NRNR 783Beleuchtung der Straße zur Sportanlage Beckerwiese in Sachsenhausen/Oberrad und des nördlich gelegenen ParkplatzesSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  5. 23. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    BB 316Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 27 · 02.06.2008
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 25 · 15.08.2008
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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