Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05
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Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 316
Betreff:
Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526
- E 132 FDP, EA 107 OBR 5 -
Der im Etat-Antrag E132 angegebene Betrag von 32.000,-€ reicht zur Errichtung der Beleuchtungsanlage nicht aus. Dieser Betrag wäre ausreichend, wenn ein Eigenleistungsanteil erbracht würde. Da im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3526 vom 28.02.2008 unter Anlage 8, Nr. 41 hierzu keine Aussage gemacht wurde, geht der Magistrat von einer Gesamtfinanzierung durch die Stadt Frankfurt am Main aus. Die Beleuchtungsanlage wird entsprechend der Vorgaben der Unteren Naturschutzbehörde noch vor Beginn der "dunklen Jahreszeit“ errichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2007OFOF 415/5Haushalt 2008 Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. November 2007EAEA 107Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesEtatanregung
- 25. Januar 2008EE 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Etatantrag · FDP
- 19. Februar 2008NRNR 783Beleuchtung der Straße zur Sportanlage Beckerwiese in Sachsenhausen/Oberrad und des nördlich gelegenen ParkplatzesSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 23. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 316Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)