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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die vom Beckerweg in westliche Richtung abgehende Straße An der Goetheruh führt vorbei an dem nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen Parkplatzes unmittelbar zu den Sportplätzen der SpVgg Oberrad 05. Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz für die Benutzer ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar. Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder, die entweder zu ihrem auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehenden Auto kommen müssen oder die Strecke zum beleuchteten Beckerweg zu Fuß oder mittels Fahrrad zurücklegen müssen. Hierbei besteht die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden oder einem Verbrechen zum Opfer zu fallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 316 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 107

entstanden aus Vorlage: OF 415/5 vom 10.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind 32.000 Euro für die ausreichende Beleuchtung

  1. der vom Beckerweg in westliche Richtung abgehenden und zum Privatparkplatz der SpVgg Oberrad 05 führenden Zufahrtsstraße An der Goetheruh und
  2. des nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen öffentlichen Parkplatzes

im Haushalt 2008 bereitzustellen.

Begründung:

Die vom Beckerweg in westliche Richtung abgehende Straße An der Goetheruh führt vorbei an dem nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen Parkplatzes unmittelbar zu den Sportplätzen der SpVgg Oberrad 05. Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz für die Benutzer ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar.

Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder, die entweder zu ihrem auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehenden Auto kommen müssen oder die Strecke zum beleuchteten Beckerweg zu Fuß oder mittels Fahrrad zurücklegen müssen. Hierbei besteht die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden oder einem Verbrechen zum Opfer zu fallen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2007OFOF 415/5Haushalt 2008 Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 107Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes
    Etatanregung
  3. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 316Straßenbeleuchtung für den Sportplatz der SpVgg Oberrad 05Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 59
Beraten
Die Vorlage EA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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