Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielanlagen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Mittel, die im investiven Bereich für "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" zur Verfügung stehen, werden um insgesamt 850.000,- Euro erhöht.

Neben dem Neubau bzw. der Wiederherstellung von Spielanlagen sollen auch Haushaltsansätze für den Bau von Skater/Pumptrackanlagen und Fitnessanlagen aus dem Haushaltsansatz finanziert werden.

Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat derStadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Die Spielplatzlandschaft genügt aktuell nicht den Ansprüchen einer wachsenden und generationengerechten Stadt. Für alle vorhandenen Spielanlagen gibt es einen hohen Reparaturstau. Für viele Spielanlagen reichen Instandhaltungsmaßnahmen nicht aus, sondern es müssen kostenintensive Neubau- bzw. Wiederherstellungsplanungen erstellt werden, um den Anforderungen an eine kinderfreundliche Stadt gerecht zu werden. Auch muss sich die Stadt den wachsenden Wünschen von anderen Nutzer*innengruppen stellen. So sollen weitere Skater/ Pumptrackanlagen und Fitnessanlagen gebaut werden. Bislang stehen für Fitnessanlagen (ehem. Senioren-Freiräume) nur 50.000 Euro im Budget bereit. Auch reicht der Ansatz von derzeit 850.000 Euro für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen bei weitem nicht aus, um die bereits erarbeitete Prioritätenliste auch nur annährend abzuarbeiten. Pro Spielplatz ist in der Regel mit einem Ansatz von Minimum 300.000 Euro zu rechnen. Die Kosten für einen Spielplatz hängen nicht nur von der Ausstattung mit Spielgeräten sondern auch von der Größe des Spielplatzes und den daraus resultierenden Kosten für den Untergrund und den notwendigen Fallschutz ab. Hinzu kommen weitere Kosten für die angestrebte Durchführung von Beteiligungsprozessen bei der Planung und Konzeption der Spielplätze. Bislang kann das Grünflächenamt von diesen Mitteln noch nicht mal einen Spielplatz pro Bezirk realisieren. Für 4 Bezirke müssten demnach schon 1.2 Mio Euro im Jahr zur Verfügung stehen, um diesen Standardbedarf zu decken. Es gibt darüber hinaus aber auch Spielplätze, wie zum Beispiel der Spielplatz Brückenstraße, für dessen Grunderneuerung allein 1, 5 Mio Euro gerechnet wird. Mit dem erhöhten Budgetansatz könnte für diesen Spielplatz in diesem Jahr bereits die Planung erfolgen, um für eine Realisierung in 2023 die Weichen stellen zu können.