Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen um 1.188.000 Euro im Haushalt 2023 zu verstetigen. Dies ist notwendig, da die Mittel seit Jahren knapp bemessen sind und eine angemessene Instandhaltung der Spielplätze sichergestellt werden soll.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die durch die Etatanträge E 109 und E 110 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 1.188.000 Euro erhöhten Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen werden auch in den Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt und in den Folgejahren verstetigt.
Begründung
Die Mittel für den Bau und die Instandsetzung von Spielplätzen sind seit Jahren sehr knapp bemessen. Auf Initiative des Ortsbeirats 7 und vieler anderer Ortsbeiräte hat die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022 eine einmalige Erhöhung dieser Mittel um 1.188.000 Euro beschlossen. Um auch weiterhin den Bau und die Instandhaltung der Spielplätze in angemessener Form sicherstellen zu können, sollten diese Budgetanhebungen für die kommenden Jahre verstetigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. März 2023OFOF 280/7Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2023Sie sind hierEAEA 61Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 230 und E 231), LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Annahme im Rahmen E 347) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)