Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die durch die Etatanträge E 109 und E 110 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 1.188.000 Euro erhöhten Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen werden auch in den Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt und in den Folgejahren verstetigt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 230 und E 231), LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Annahme im Rahmen E 347)
Annahme:
CDU LINKE. ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AfD
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt