Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt eine Verstetigung der Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen im Haushalt 2023. Dies ist notwendig, da die Mittel in den vergangenen Jahren unzureichend waren. Ziel ist es, die Qualität und Sicherheit der Spielplätze langfristig zu gewährleisten.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die durch die Etatanträge E 109 und E 110 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 1.188.000 € erhöhten Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen werden auch in den Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt und in den Folgejahren verstetigt.
Begründung
Die Mittel für den Bau und die Instandsetzung von Spielplätzen sind seit Jahren sehr knapp bemessen. Auf Initiative des Ortsbeirats 7 und vieler anderer Ortsbeiräte hat die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022 eine einmalige Erhöhung dieser Mittel um 1.188.000 € beschlossen. Um auch weiterhin den Bau und die Instandhaltung der Spielplätze in angemessener Form sicherstellen zu können, sollten diese Budgetanhebungen für die kommenden Jahre verstetigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. März 2023Sie sind hierOFOF 280/7Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2023EAEA 61Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU