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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Die durch die Etatanträge E 109 und E 110 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 1.188.000 € erhöhten Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen werden auch in den Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt und in den Folgejahren verstetigt.

Begründung

Die Mittel für den Bau und die Instandsetzung von Spielplätzen sind seit Jahren sehr knapp bemessen. Auf Initiative des Ortsbeirats 7 und vieler anderer Ortsbeiräte hat die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022 eine einmalige Erhöhung dieser Mittel um 1.188.000 € beschlossen. Um auch weiterhin den Bau und die Instandhaltung der Spielplätze in angemessener Form sicherstellen zu können, sollten diese Budgetanhebungen für die kommenden Jahre verstetigt werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

19
19. Sitzung OBR 7
TO I
✓ Angenommen

Annahme bei Enthaltung CDU

Alle:
CDU