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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Ortsbezirk 4 vollzieht sich seit einiger Zeit ein struktureller Wandel. Zahlreiche ältere Menschen verlassen das Ostend und Bornheim aus unterschiedlichsten Gründen, und Familien mit Kindern ziehen nach. Die Infrastruktur nimmt auf diesen Wandel nur unzureichend Rücksicht. Dies drückt sich gerade im Vorhandensein und im Zustand der Spielplätze und deren Spielgeräte aus. Über den Ortsbezirk hinweg, z. B. an der Kettelerallee im Nordosten über die Luxemburgerallee bis zur Maulbeerstraße und dem Martin-Elsässer-Weg, befinden sich die Spielplätze teilweise in beklagenswertem Zustand. Die für den Haushalt zurückgestellten Mittel sollen von den jeweils anwohnenden Kindern und Eltern in Zusammenarbeit mit den verantwortlichen städtischen Stellen für die von ihnen ausgewählten Spielgeräte und Instandhaltungen verwandt werden. Damit wird gleichzeitig das Engagement für das eigene Viertel und für die dort wohnenden Menschen gefördert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 308 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 98 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 98

entstanden aus Vorlage: OF 117/4 vom 14.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4 erforderliche Mittel werden im Haushaltsplan für 2007 bereitgestellt.

Begründung:

Im Ortsbezirk 4 vollzieht sich seit einiger Zeit ein struktureller Wandel. Zahlreiche ältere Menschen verlassen das Ostend und Bornheim aus unterschiedlichsten Gründen, und Familien mit Kindern ziehen nach. Die Infrastruktur nimmt auf diesen Wandel nur unzureichend Rücksicht. Dies drückt sich gerade im Vorhandensein und im Zustand der Spielplätze und deren Spielgeräte aus.

Über den Ortsbezirk hinweg, z. B. an der Kettelerallee im Nordosten über die Luxemburgerallee bis zur Maulbeerstraße und dem Martin-Elsässer-Weg, befinden sich die Spielplätze teilweise in beklagenswertem Zustand.

Die für den Haushalt zurückgestellten Mittel sollen von den jeweils anwohnenden Kindern und Eltern in Zusammenarbeit mit den verantwortlichen städtischen Stellen für die von ihnen ausgewählten Spielgeräte und Instandhaltungen verwandt werden. Damit wird gleichzeitig das Engagement für das eigene Viertel und für die dort wohnenden Menschen gefördert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006OFOF 117/4Haushalt 2007 Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 98Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 308Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbeirates 4Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage EA 98 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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