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Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbeirates 4

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 308

Betreff:

Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbeirates 4

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470

- EA 98 OBR 4 -

Für die Spielplatzinstandhaltung und –erneuerung im Ortsbezirk 4 sind Mittel im Programm "Grundüberholung und Neubau von Spielanlagen“ oder im "Spielplatzprioritätenprogramm“ für das Jahr 2007 vorgesehen.

Der Magistrat wird die in der Etatanregung genannten Spielplätze (Kettlerallee, Luxemburgerallee, Maulbeerstraße (Dörnigheimer Straße) und Martin-Elsässer-Weg überprüfen und begutachten, um den finanziellen und tatsächlichen Aufwand zu ermitteln. Die zu treffenden Maßnahmen werden mit dem Ortsbeirat 4 und/oder dem/der Kinderbeauftragten kommuniziert.

Die Umsetzung der Maßnahmen ist im Rahmen der bereitgestellten Mittel vorgesehen. Gegebenenfalls ist jedoch auch eine Verschiebung in das nächste Haushaltsjahr möglich.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.06.2007, OF 213/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006OFOF 117/4Haushalt 2007 Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006EAEA 98Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbezirkes 4Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Sie sind hier
    BB 308Spielplatzinstandhaltung und -erneuerung im Bereich des Ortsbeirates 4
    Magistratsbericht
  4. 15. Juni 2007OFOF 213/4Spielplatz in der Dörnigheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 26. Juni 2007OMOM 1400Spielplatz in der Dörnigheimer StraßeDirektanregung
  6. 17. August 2007Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1377Spielplatz in der Dörnigheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 13 · 26.06.2007
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1400 2007 1. Die Vorlage B 308 dient unter Hinweis auf OM 1400 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 213/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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