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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Offenbach Innenstadt und Frankfurt Fechenheim

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 13.03.2017, EA 94 entstanden aus Vorlage: OF 161/11 vom 26.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Offenbach Innenstadt und Frankfurt Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um in einer Machbarkeitsanalyse zu entscheiden, welches die sinnvollste zu realisierende Verbindung für den Radverkehr zwischen Offenbach und Fechenheim ist. Hierzu sollten die Möglichkeit einer Verbreiterung der Rampe der Carl-Ulrich-Brücke, eine eigenständige Rad- und Fußgängerbrücke oder auch eine Fährverbindung ge prüft werden.

Begründung: Nach der Öffnung der neuen Carl-Ulrich-Brücke und der teilweisen Umgestaltung der Rampen ist die Querung für den Radverkehr an dieser Stelle nach wie vor äußerst gefährlich und unsicheren Radfahrerinnen und Radfahrer kaum zuzumuten. Dringlich ist hier eine alternative Lösung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2017OFOF 161/11Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Offenbach Innenstadt und Frankfurt FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2017Sie sind hier
    EAEA 94Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sichere Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Offenbach Innenstadt und Frankfurt Fechenheim
    Etatanregung
  3. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1718Sichere Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Offenbach Innenstadt und Frankfurt FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 86
Erledigt
Die Vorlage EA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1

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