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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring

Vorlagentyp: EA
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Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 91 entstanden aus Vorlage: OF 226/8 vom 29.11.2007

Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der oben genannten Produktgruppe werden Planungsmittel eingestellt, damit detaillierte Vorschläge für die Nutzung des unter Denkmalschutz stehenden ehemaligen Gemeindezentrums im Gerhart-Hauptmann-Ring entwickelt werden können.

Begründung: Das architektonisch bedeutsame Gebäude, das mittlerweile unter Denkmalschutz gestellt wurde, steht seit Jahren leer und verfällt zusehends. Unter den gegebenen Umständen ist nicht damit zu rechnen, dass sich ein Investor für das Gelände interessiert. Dagegen ist es sowohl im Interesse des Stadtteils als auch des Denkmalschutzes, das Zentrum einer sinnvollen Nutzung - möglicherweise als Bürgertreff oder durch Vereine und Institutionen - zuzuführen. Ein weiterer Verfall kann nicht hingenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 2007 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 23. Mai 2008 mit dem Bericht B 308. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 25 Wochen.

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13.01 Stadtplanung

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage EA 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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