Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs
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Waldschmidtstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.09.2026.
- Sicherheit an der Kreuzung Waldschmidtstraße/Sandweg22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nachfrage zum Unteren Sandweg04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen27.08.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Waldschmidtstraße per E-MailBegründung
Die ersten zögerlichen Umgestaltungsaktivitäten (Planungen zu den Kreuzungen des Sandweges mit der Hegelstraße und Waldschmidtstraße) lassen befürchten, dass die gesamte, dringend erforderliche Umgestaltung des Sandwegs ohne deutliche Beschleunigung auch in den nächsten 10 Jahren nicht abgeschlossen sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 428 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1030 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 75 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder in die Prüfung einbezogen wird. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 75 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.02.2009, TO II, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 75 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2008, EA 75
entstanden aus Vorlage: OF 599/3 vom 20.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Umgestaltung des Sandwegs im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt werden die notwendigen Planungs- und Umsetzungsmittel von der Höhe und dem zeitlichen Verlauf her so in den Haushalt eingestellt, dass die Umgestaltung des Sandweges bis Ende 2010 komplett abgeschlossen ist.
Dabei sind als erste Schritte folgende Maßnahmen umzusetzen:
- Umbau der Querung Waldschmidtstraße;
- Begrünung des oberen, westlichen Teilstücks des Sandwegs mit Bäumen.
Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, im Jahr 2009 die Umgestaltung einer weiteren Kreuzung zu planen und umzusetzen.
Begründung:
Die ersten zögerlichen Umgestaltungsaktivitäten (Planungen zu den Kreuzungen des Sandweges mit der Hegelstraße und Waldschmidtstraße) lassen befürchten, dass die gesamte, dringend erforderliche Umgestaltung des Sandwegs ohne deutliche Beschleunigung auch in den nächsten 10 Jahren nicht abgeschlossen sein wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2008OFOF 599/3Haushalt 2009 Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2008Sie sind hierEAEA 75Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsEtatanregung
- 29. Mai 2009BB 428Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsMagistratsbericht
- 4. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 1030Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)