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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1030

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - EA 75 OBR 3, B 428/09 - Der Magistrat beabsichtigt zum Zweck der Darstellung einer hinreichenden Kostenaussage die Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage und die bauliche Umsetzung des

  1. Bauabschnitts zwischen den Knoten Waldschmidtstraße/ Kantstraße und Hegelstraße im Laufe des Jahres
  2. Die für eine Umsetzung erforderlichen Mittel sind im Entwurf zum Doppelhaushalt 2010/2011 berücksichtigt. Eine gestaltungsplanerische Vorbereitung weiterer Bauabschnitte kann im Rahmen des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Um dem Anliegen der Ortsbeiräte 3 und 4 nach einer zügigen Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu entsprechen, wurden im unteren Sandweg, im Bereich der Kreuzungen Baumweg und Thomasiusstraße, vier Gehwegnasen gebaut. Hier werden zudem in den nächsten Wochen noch zwei Bäume gepflanzt. Beide Maßnahmen erfolgen im Rahmen des Pilotprojektes "Nahmobilität Nordend".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 599/3Haushalt 2009 Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2008EAEA 75Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsEtatanregung
  3. 29. Mai 2009BB 428Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsMagistratsbericht
  4. 4. Dezember 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 1030Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1030 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 30
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 1030 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1030 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1030 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 89
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1030 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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