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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeWohnen
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 428

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - EA 75 OBR 3 - Zwischenbericht: Der Magistrat bereitet für den Bauabschnitt Hegelstraße und Waldschmidtstraße die Bau- und Finanzierungsvorlage vor. Die anderen Bauabschnitte können erst zu einem späteren Zeitpunkt planerisch in Angriff genommen werden. Im Sandweg werden Baumstandorte wegen der hohen Leitungsdichten kritisch gesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2008OFOF 599/3Haushalt 2009 Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2008EAEA 75Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsEtatanregung
  3. 29. Mai 2009Sie sind hier
    BB 428Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs
    Magistratsbericht
  4. 4. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 1030Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO II, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 428 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 33 · 23.06.2009
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 428 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 06.07.2009
TO II, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von GRÜNE und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 428 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 428 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 428 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 3
Sitzung 36 · 03.09.2009
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 428 dient unter Hinweis auf OM 3543 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 428 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_428_2009 Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs

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