Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer am alten Friedhof in Hausen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Sanierung der Mauer am alten Friedhof in Hausen wird vorgeschlagen, da diese teilweise eingestürzt ist und die Sicherheit der Umgebung beeinträchtigt. Eine sich anbahnende Sanierung soll des Weiteren die Einrichtung eines neuen Spielplatzes ermöglichen. Es sollen dafür zusätzlich 500.000 Euro im Haushalt 2023 berücksichtigt werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Für die Sanierung der zum Teil eingestürzten Mauer des alten Hausener Friedhofs und den partiellen Abriss gemäß der gültigen Beschlusslage des Ortsbeirats werden in den Haushalt 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro eingestellt. Mit der Umsetzung der Sanierung sollte noch im Jahr 2023 begonnen werden.
Mittel, die nicht für die Sanierung benötigt werden, werden zweckgebunden für die Erstausstattung des auf dem Areal geplanten Spielplatzes verwendet.
Begründung
Die Mauer des alten Hausener Friedhofs ist schon im Jahr 2019 teilweise eingestürzt und der Friedhof seitdem durch einen Bauzaun eingezäunt. Eine Sanierung ist nicht in Sicht, zumal der Magistrat erst vor wenigen Wochen in der Stellungnahme ST 313 zugestehen musste, dass immer noch keine statische Begutachtung vorgenommen wurde. Im Magistratsbericht B 359 hat der Magistrat zudem, offensichtlich in völliger Unkenntnis der Situation, auf die anstehende Erstellung des Spielplatzprioritätenprogramms verwiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2023 brachte der Ortsbeirat 7 diese Etatanregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)