Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer am alten Friedhof in Hausen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für die Sanierung der zum Teil eingestürzten Mauer des alten Hausener Friedhofs und den partiellen Abriss gemäß der gültigen Beschlusslage des Ortsbeirats werden in den Haushalt 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro eingestellt. Mit der Umsetzung der Sanierung sollte noch im Jahr 2023 begonnen werden. Mittel, die nicht für die Sanierung benötigt werden, werden zweckgebunden für die Erstausstattung des auf dem Areal geplanten Spielplatzes verwendet.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
LINKE. AfD BFF-BIG