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Sicherstellung der Inbetriebnahme der neu zu eröffnenden Kindertagesstätte im Gemeindezentrum St. Stephanus zum Schuljahreswechsel 2025

Vorlagentyp: OFdie farbechten-Linke
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um die neue Kindertagesstätte im Gemeindezentrum St. Stephanus rechtzeitig zum Schuljahreswechsel 2025 in Betrieb zu nehmen. Dies ist notwendig, um den Betreuungsbedarf der Familien in Nieder-Eschbach zu decken und eine verlässliche Perspektive für Eltern und Kinder zu schaffen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die neu zu eröffnende Kindertagesstätte im Gemeindezentrum St. Stephanus pünktlich zum Beginn des neuen Schuljahres in Betrieb genommen werden kann. Dazu zählen insbesondere:

- Die rechtzeitige Fertigstellung und Abnahme aller baulichen Maßnahmen,

- die Sicherstellung der vollständigen Möblierung und Ausstattung der Kindertagesstätte,

- die Sicherstellung der personellen Besetzung (Leitung und Fachkräfte),

- die Klärung aller organisatorischen und administrativen Abläufe (z. B. Betriebserlaubnis, Ausstattung, Raumaufteilung),

- die frühzeitige Information und Einbeziehung der betroffenen Eltern und Erziehungsberechtigten.

Begründung

Die Betreuungssituation für Kinder in Nieder-Eschbach, insbesondere im Hortbereich, ist äußerst angespannt. Eine pünktliche Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte ist notwendig, um den Betreuungsbedarf für die Familien im Stadtteil zu decken und eine verlässliche Perspektive für Eltern und Kinder zu schaffen. Verzögerungen würden die Situation weiter verschärfen und zu einer großen Belastung für Familien führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2025 brachte die farbechten-Linke im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2025 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 40 · 27.06.2025
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7201 2025 Die Vorlage OF 367/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff, im Antragstenor sowie in der Begründung nach dem Wortlaut "Kindertagesstätte" der Wortlaut "(Erweiterte Schulische Betreuung)" ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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