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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung „Haus Ogowe“

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung "Haus Ogowe" Vorgang: EA 59/14 OBR 10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Albert-Schweitzer-Schule stehen zurzeit nur 18 Klassenräume zur Verfügung. Sie benötigt aber auch hinsichtlich des zu erwartenden Zuwachses durch das Baugebiet "Im Hilgenfeld" sowie des anzupassenden Ganztagsschulangebotes eine Raumerweiterung.

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 60 entstanden aus Vorlage: OF 682/10 vom 15.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung "Haus Ogowe" Vorgang: EA 59/14 OBR 10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Albert-Schweitzer-Schule stehen zurzeit nur 18 Klassenräume zur Verfügung. Sie benötigt aber auch hinsichtlich des zu erwartenden Zuwachses durch das Baugebiet "Im Hilgenfeld" sowie des anzupassenden Ganztagsschulangebotes eine Raumerweiterung. Dies vorausgeschickt, werden in den Haushalt 2015/2016 die erforderlichen Planungsmittel eingestellt, um die Aufstockung des alten Gebäudes "Haus Ogowe" zur Gewinnung von vier weiteren Klassen-/Betreuungszimmern für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können. Die Erweiterung so ll parallel zu der Maßnahme des Etatantrages EA 59 ausgeführt werden.

Begründung: Die Albert-Schweitzer-Schule stößt bereits jetzt an ihre räumlichen Grenzen. Nicht nur wegen eines Zuwachses von bis zu 850 Wohneinheiten durch das Baugebiet "Im Hilgenfeld" und einer auch dadurch noch drastisch steigenden Nachfrage von Ganztagsschulangeboten ist die Erweiterung zwingend erforderlich und frühzeitig zu planen beziehungsweise einzuleiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 682/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung .Haus Ogowe.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014Sie sind hier
    EAEA 60Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung „Haus Ogowe“
    Etatanregung
  3. 16. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 421Albert-Schweitzer-Schule hier: Aufstockung "Haus Ogowe"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 60 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 31

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