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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle

Vorlagentyp: EA
216 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 681/10 vom 15.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle Vorgang: ST 1374/09; ST 1352/10; B 115/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Abriss der alten Ein-Feld-Turnhalle und der Beginn des Neubaus der neuen Zwei-Felder-Turnhalle sollte nach erfolgter Inbetriebnahme der Drei-Felder-Turnhalle in der Bezirkssportanlage am Frankfurter Bogen erfolgen. In den Haushalt 2015/2016 werden daher die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel (veranschlagtes Gesamtvolumen 5.714.660,92 Euro) eingestellt, um den Abriss der alten Schulturnhalle mit Bürgertreff und die Realisierung des Projektes Neubau Zwei-Felder-Turnhalle mit Bürgertreff für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können.

Begründung: Schon jetzt deckt die Turnhalle aufgrund der aktuellen Schülerzahlen, des erforderlichen Betreuungsangebots sowie der Vereinsanforderungen nicht den Bedarf. Selbst eine neue Turnhalle in der Berkesheimer Grundschule am Schwarzen Platz wird der Bedarfsdeckung nicht gerecht werden, da auch die Baugebiete "Im Hilgenfeld" und "Berkersheim-Ost" zu weiteren Bedarfssteigerungen führen werden. Die Stellungnahmen des Magistrats vom 08.09.2009, ST 1374, und vom 01.10.2010, ST 1352, wiesen dies bereits teilweise aus. Die in dem Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 115, dargestellte Machbarkeitsstudie bietet den aufgeführten Kostenansatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011BB 115Die Albert-Schweitzer-Schule braucht eine ZweifeldsporthalleMagistratsbericht
  2. 15. Oktober 2014OFOF 681/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: ZweifeldturnhalleOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. November 2014Sie sind hier
    EAEA 59Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-Turnhalle
    Etatanregung
  4. 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 216 WochenSTST 563Albert-Schweitzer-Schule hier: Zwei-Felder-TurnhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Enthaltung:
Römer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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