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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am Atzelbergplatz

Vorlagentyp: EA
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von Mitteln für den Umbau des Wendehammers am Atzelbergplatz im Haushalt 2024/2025 vor. Sollte dies nicht möglich sein, sollen die Mittel für den Haushalt 2026 angemeldet werden. Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Atzelbergplatz — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Antrag

Für den Umbau des westlich des Atzelbergplatzes gelegenen Wendehammers werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 eingestellt.

Sollten die notwendigen Mittel nicht in den Haushalt 2024/2025 eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2017OFOF 280/11Haushalt 2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am AtzelbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2018EAEA 49Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am AtzelbergplatzEtatanregung
  3. 12. November 2018OFOF 463/11Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau des Wendehammers am AtzelbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 3. Dezember 2018EAEA 276Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau des Wendehammers am AtzelbergplatzEtatanregung
  5. 3. Juni 2019STST 1050Umbau des Wendehammers am AtzelbergplatzStellungnahme
  6. 12. März 2024OFOF 579/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am AtzelbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 15. April 2024Sie sind hier
    EAEA 5Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am Atzelbergplatz
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2024 31 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 70
Abgelehnt
Die Vorlage EA 5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme)

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