Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 07.03.2017, EA 4 entstanden aus Vorlage: OF 239/10 vom 19.02.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichende Haushaltsmittel zur Finanzierung der dringend erforderlichen Modernisierung der Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule eingestellt.
Begründung: Die Sanierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule ist mit erster Priorität erforderlich. Hierfür sprechen insbesondere die folgenden Punkte:
- Die Technik, die Dämmung und die sanitären Einrichtungen müssen dringend modernisiert werden; 2. die Barrierefreiheit ist künftig noch stärker zu berücksichtigen, auch unter dem Aspekt der Inklusion; 3. der Schulsportbedarf steigt stark an, unter anderem auch durch die neue Oberstufe; 4. zeitlich wird nicht alles über die neue Mehrzweckhalle des Sportparks abzuwickeln sein. Dort wird es insbesondere ab den Mittagsstunden zu erhöhtem Termindruck kommen, erhebliche zeitliche Überschneidungen zwischen Schul- und Vereinssport sind auch zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2017OFOF 239/10Haushalt 2017 Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2017OFOF 240/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erweiterung und Sanierung der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. Februar 2017OFOF 238/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für inklusionsgerechten Ausbau der OberstufengebäudeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. März 2017Sie sind hierEAEA 4Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-SchuleEtatanregung
- 7. März 2017EAEA 3Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der OberstufengebäudeEtatanregung
- 7. März 2017EAEA 5Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erweiterung und Sanierung der TurnhalleEtatanregung
- 18. Dezember 2017STST 2438a) Carlo-Mierendorff-Schule, hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der Oberstufengebäude b) Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule c) Carlo-Mierendorff-Schule, hier: Erweiterung und Sanierung der TuStellungnahme
- 29. März 2018OFOF 485/10Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2018VV 824Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleAnfrage
- 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 1603Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2