Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für den…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der Oberstufengebäude
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 07.03.2017, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 238/10 vom 21.02.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der Oberstufengebäude Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um einen inklusionsgerechten Ausbau der gymnasialen Oberstufe der Carlo-Mierendorff-Schule sicherstellen zu können.
Begründung: Die Carlo-Mierendorff-Schule ist seit Jahren anerkannt besonders engagiert in der Inklusionsarbeit. Deshalb war davon auszugehen, dass die neuen Gebäude der Oberstufe für die sich hieraus ergebenden baulichen Bedürfnisse besonders vorbereitet werden, etwa durch besonderen Lärmschutz oder blindengerechte Ausstattung. Bei der Vorstellung der Baumaßnahmen haben die zuständigen Ämter jedoch überraschend darauf hingewiesen, dass man hierzu zwar vereinzelte Maßnahmen vorgesehen habe, dass eine ausdrückliche Ausrichtung auf Inklusion aber nicht zu den Planungsvorgaben gehört habe. Laut Presseberichten könne man hier gegebenenfalls später nachbessern. Erfahrungsgemäß sind solche Nachbesserungen aber immer mit immensen Kosten verbunden, sodass es sinnvoller und kostengünstiger ist, solche Maßnahmen jetzt gleich beim Bau vorzusehen. So kann sichergestellt werden, dass alle Schüler der Carlo-Mierendorff-Schule dort auch wirklich bis zum Abitur beschult werden können. Die hierzu erforderlichen zusätzlichen Mittel müssen deshalb in den Haushalt 2017 eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2017OFOF 239/10Haushalt 2017 Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2017OFOF 238/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für inklusionsgerechten Ausbau der OberstufengebäudeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. Februar 2017OFOF 240/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erweiterung und Sanierung der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. März 2017EAEA 5Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Erweiterung und Sanierung der TurnhalleEtatanregung
- 7. März 2017EAEA 4Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-SchuleEtatanregung
- 7. März 2017Sie sind hierEAEA 3Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Carlo-Mierendorff-Schule hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der OberstufengebäudeEtatanregung
- 18. Dezember 2017STST 2438a) Carlo-Mierendorff-Schule, hier: Einplanung weiterer Mittel für den inklusionsgerechten Ausbau der Oberstufengebäude b) Modernisierung der maroden Turnhalle der Carlo-Mierendorff-Schule c) Carlo-Mierendorff-Schule, hier: Erweiterung und Sanierung der TuStellungnahme
- 29. März 2018OFOF 485/10Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2018VV 824Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleAnfrage
- 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 1603Gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2