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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen Gässchen

Vorlagentyp: EA
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In der erstgenannten fußläufigen Verbindung befindet sich zwar eine Lampe, diese ist jedoch allein nicht ausreichend, um den nicht gerade verlaufenden Weg auszuleuchten. Auch der Fußweg zwischen Berger Straße und Löwengasse sollte ausreichend beleuchtet werden, um diesen Weg zu allen Zeiten benutzen zu können. Darüber hinaus sollte die Beleuchtung energiesparend erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 788 Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 38 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2007, EA 38

entstanden aus Vorlage: OF 267/4 vom 05.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen Gässchen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind Mittel in den Haushalt einzustellen für folgende Beleuchtung:

  1. zwei Solarlampen im Fußgängerweg in Höhe der Seckbacher Landstraße 12 zwischen Seckbacher Landstraße und Eulengasse;
  2. zwei Solarlampen im Fußgängerweg in Höhe der Berger Straße 264 zwischen Berger Straße und Löwengasse.

Begründung:

In der erstgenannten fußläufigen Verbindung befindet sich zwar eine Lampe, diese ist jedoch allein nicht ausreichend, um den nicht gerade verlaufenden Weg auszuleuchten. Auch der Fußweg zwischen Berger Straße und Löwengasse sollte ausreichend beleuchtet werden, um diesen Weg zu allen Zeiten benutzen zu können. Darüber hinaus sollte die Beleuchtung energiesparend erfolgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2007OFOF 267/4Haushalt 2008 Beleuchtung in dunklen GäßchenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2007Sie sind hier
    EAEA 38Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen Gässchen
    Etatanregung
  3. 20. Mai 2008STST 788Beleuchtung in dunklen GässchenStellungnahme
  4. 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 5Beleuchtung in dunklen GässchenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 38 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

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