Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen Gässchen
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Eulengasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Errichtung von weiteren Trinkbrunnen in Bornheim und Ostend18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bornheim und Ostend16.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Eulengasse per E-MailBegründung
In der erstgenannten fußläufigen Verbindung befindet sich zwar eine Lampe, diese ist jedoch allein nicht ausreichend, um den nicht gerade verlaufenden Weg auszuleuchten. Auch der Fußweg zwischen Berger Straße und Löwengasse sollte ausreichend beleuchtet werden, um diesen Weg zu allen Zeiten benutzen zu können. Darüber hinaus sollte die Beleuchtung energiesparend erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 788 Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 38 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 38
entstanden aus Vorlage: OF 267/4 vom 05.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen Gässchen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind Mittel in den Haushalt einzustellen für folgende Beleuchtung:
- zwei Solarlampen im Fußgängerweg in Höhe der Seckbacher Landstraße 12 zwischen Seckbacher Landstraße und Eulengasse;
- zwei Solarlampen im Fußgängerweg in Höhe der Berger Straße 264 zwischen Berger Straße und Löwengasse.
Begründung:
In der erstgenannten fußläufigen Verbindung befindet sich zwar eine Lampe, diese ist jedoch allein nicht ausreichend, um den nicht gerade verlaufenden Weg auszuleuchten. Auch der Fußweg zwischen Berger Straße und Löwengasse sollte ausreichend beleuchtet werden, um diesen Weg zu allen Zeiten benutzen zu können. Darüber hinaus sollte die Beleuchtung energiesparend erfolgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2007OFOF 267/4Haushalt 2008 Beleuchtung in dunklen GäßchenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 38Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung in dunklen GässchenEtatanregung
- 20. Mai 2008STST 788Beleuchtung in dunklen GässchenStellungnahme
- 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 5Beleuchtung in dunklen GässchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52