Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße
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Neues zu Marienberger Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 04.12.2018, EA 332 entstanden aus Vorlage: OF 839/6 vom 11.11.2018
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen in der Marienberger Straße und der Robert-Dißmann-Straße eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2020 anzumelden.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829, wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) den Wunsch, die angesprochenen Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider sind keine Mittel für den Umbau dieser Anlagen im Haushalt vorhanden. Daher bittet der Ortsbeirat, die entsprechenden Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 610 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1049 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2015OMOM 4646Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenDirektanregung
- 1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
- 28. Juni 2016OMOM 243Sossenheim: Verkehrssicherheit in der Siegener Straße erhöhenDirektanregung
- 25. August 2016OFOF 175/6Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Oktober 2016OFOF 206/6Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 4. Oktober 2016OMOM 610Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeDirektanregung
- 19. Dezember 2016STST 1829Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeStellungnahme
- 11. November 2018OFOF 839/6Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Dezember 2018Sie sind hierEAEA 332Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener StraßeEtatanregung
- 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 187 WochenSTST 1049Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1