Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 11.11.2018Aktualisiert: 12.12.2018

187 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen an der Marienberger Straße sowie an der Robert Dißmann Straße in den Haushalt einzustellen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: In der Stellungnahme 1829/2016 wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) die angesprochene Lichtsignalanlage mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider keine Mittel für den Umbau dieser Anlage im Haushalt vorhanden sind, daher bittet der Ortsbeirat die Mittel einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 11.11.2018, OF 839/6

Betreff: Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen an der Marienberger Straße sowie an der Robert Dißmann Straße in den Haushalt einzustellen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung: In der Stellungnahme 1829/2016 wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) die angesprochene Lichtsignalanlage mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider keine Mittel für den Umbau dieser Anlage im Haushalt vorhanden sind, daher bittet der Ortsbeirat die Mittel einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

3. November 2015OMOM 4646Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenDirektanregung
1. Februar 2016STST 204Sossenheim: Ampel auf der Siegener Straße für blinde und sehbehinderte Menschen umrüstenStellungnahme
28. Juni 2016OMOM 243Sossenheim: Verkehrssicherheit in der Siegener Straße erhöhenDirektanregung
25. August 2016OFOF 175/6Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
3. Oktober 2016OFOF 206/6Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
4. Oktober 2016OMOM 610Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeDirektanregung
19. Dezember 2016STST 1829Fußgängerampel in der Siegener Straße/Ecke Robert-Dißmann-StraßeStellungnahme
11. November 2018Sie sind hier
OFOF 839/6Haushalt 2019 Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße
Ortsbeiratsantrag · SPD
4. Dezember 2018EAEA 332Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener StraßeEtatanregung
3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 187 WochenSTST 1049Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.