Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße

Etatanregung vom 23.01.2003, EA 32

entstanden aus Vorlage: OF 635/9 vom 11.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushaltsjahr 2003 sind im Investitionsplan 2003 - 2006 die Kosten des Grunderwerbs einzustellen. Die restlichen Finanzmittel sollen auf die Folgejahre verteilt werden, um dieses Vorhaben zu realisieren.

Begründung:

Das Jugendzentrum, derzeit in Containern untergebracht, leistet einen unverzichtbaren Beitrag mit offener Jugendarbeit zur Integration von Jugendlichen aus vielen Nationen. Das Jugendzentrum liegt in einem Wohngebiet mit einem überdurchschnittlichen Anteil von Kindern und Jugendlichen.

Die Genehmigung für die bestehenden Container läuft im Jahr 2003 ab. In seinem Bericht B 115 vom 25.01.2002 teilt der Magistrat mit: "Falls keine Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden, ist eine umfassende und kostenaufwendige Sanierung des bestehenden Containersystems erforderlich."

Der Ortsbeirat 9 hatte den Magistrat einstimmig mit seiner Anregung OA 462 vom 29.11.2001 aufgefordert, "die heutigen Container des Jugendzentrums Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße, durch einen erforderlich gewordenen Neubau zu ersetzen." Diesem Antrag ist die Stadtverordnetenversammlung mit seinem Beschluss § 2720 vom 25.04.2002 gefolgt, weshalb auch im Investitionsprogramm 2002 - 2005 die Finanzmittel sicher gestellt wurden (B 764 vom 22.07.2002).

Aus diesen Gründen wurde der Magistratsbericht B 1237 vom 11.11.2002 in der Sitzung des Ortsbeirates 9 vom 28.11.2002 zurückgewiesen.

Um eine kostenaufwendige Sanierung des derzeitigen Containersystems zu vermeiden, ist die Realisierung dieser Maßnahme nicht nur notwendig, sondern auch aus dem Gesichtspunkt des sparsamen Umgangs mit öffentlichen Mitteln haushälterisch sinnvoll.

Daher sollte 2003 mit den Planungen zum Bau eines Jugendzentrums begonnen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 06.02.2003