Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße
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Neues zu Stefan-Zweig-Straße per E-MailBegründung
Das Jugendzentrum, derzeit in Containern untergebracht, leistet einen unverzichtbaren Beitrag mit offener Jugendarbeit zur Integration von Jugendlichen aus vielen Nationen. Das Jugendzentrum liegt in einem Wohngebiet mit einem überdurchschnittlichem Anteil von Kindern und Jugendlichen. Die Genehmigung für die bestehenden Container läuft im Jahre 2003 ab. In seinem Bericht B 115 vom 25.02.2001 teilt der Magistrat mit: "Falls keine Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden, ist eine umfassende und kostenaufwendige Sanierung des bestehenden Containersystems erforderlich." Der OBR 9 hatte einstimmig mit seiner Anregung OA 462 vom 29.11.2001 den Magistrat aufgefordert " die heutigen Container des Jugendzentrums Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße, durch einen erforderlichen Neubau zu ersetzen." Diesem Antrag ist die Stadtverordnetenversammlung mit seinem Beschluß § 2720 vom 25.04.2002 gefolgt, weshalb auch im Investitionsprogramm 2002 - 2005 die Finanzmittel sichergestellt wurden (B 764 vom 22.07.2002). Aus diesen Gründen wurde der Magistratsbericht B 1237 vom 11.11.2002 in der Sitzung des Ortsbeirates 9 vom 28.11.2002 zurückgewiesen. Um eine kostenaufwendige Sanierung des derzeitigen Containersystems zu vermeiden, ist daher die Realisierung dieser Maßnahme nicht nur notwendig, sondern auch aus dem Gesichtspunkt des sparsamen Umgangs mit öffentlichen Mitteln haushälterisch sinnvoll. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 32 2003
- Die Vorlage OF 631/9 wird für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 636/9 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 635/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in den Antrag aufgenommen wird, dass die Planung des Jugendzentrums im Jahr 2003 begonnen werden soll. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Annahme) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 11.01.2003, OF 635/9
Betreff:
Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Haushaltsjahr 2003 sind im Investitionsplan 2003 - 2006 die Kosten des Grunderwerbs einzustellen, die restlichen Finanzmittel sollen auf die Folgejahre verteilt werden, um dieses Vorhaben zu realisieren.
Begründung:
Das Jugendzentrum, derzeit in Containern untergebracht, leistet einen unverzichtbaren Beitrag mit offener Jugendarbeit zur Integration von Jugendlichen aus vielen Nationen. Das Jugendzentrum liegt in einem Wohngebiet mit einem überdurchschnittlichem Anteil von Kindern und Jugendlichen.
Die Genehmigung für die bestehenden Container läuft im Jahre 2003 ab. In seinem Bericht B 115 vom 25.02.2001 teilt der Magistrat mit: "Falls keine Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden, ist eine umfassende und kostenaufwendige Sanierung des bestehenden Containersystems erforderlich."
Der OBR 9 hatte einstimmig mit seiner Anregung OA 462 vom 29.11.2001 den Magistrat aufgefordert " die heutigen Container des Jugendzentrums Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße, durch einen erforderlichen Neubau zu ersetzen." Diesem Antrag ist die Stadtverordnetenversammlung mit seinem Beschluß § 2720 vom 25.04.2002 gefolgt, weshalb auch im Investitionsprogramm 2002 - 2005 die Finanzmittel sichergestellt wurden (B 764 vom 22.07.2002).
Aus diesen Gründen wurde der Magistratsbericht B 1237 vom 11.11.2002 in der Sitzung des Ortsbeirates 9 vom 28.11.2002 zurückgewiesen.
Um eine kostenaufwendige Sanierung des derzeitigen Containersystems zu vermeiden, ist daher die Realisierung dieser Maßnahme nicht nur notwendig, sondern auch aus dem Gesichtspunkt des sparsamen Umgangs mit öffentlichen Mitteln haushälterisch sinnvoll.
Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2003Sie sind hierOFOF 635/9Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 23. Januar 2003EAEA 32Haushalt 2003 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen und ihre Familien Neubau des Jugendzentrums in der Stefan-Zweig-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
18 Soziales
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme