Neubau des JUZ, Stephan-Zweig-Straße: Dieses Jahr mit der Planung beginnen!
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Neues zu Stefan-Zweig-Straße per E-MailBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat in dem o.a. Beschluß die Anregung des Ortsbeirates wortgleich übernommen, in dem es unter anderem heißt: "Der Magistrat wird aufgefordert, die heutigen Container des Jugendzentrums (JUZ) Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße, durch einen erforderlichen Neubau zu ersetzen. . ." Im Investitionsprogramm 2002 -2005 wurden dafür auch Mittel bereitgestellt (B 764). Der Magistrat hat in B 115 geschrieben: "Falls keine Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden, ist eine umfassende und kostenaufwendige Sanierung des bestehenden Containersystems erforderlich." Es stellt also gar keine Einsparung dar, den geplanten Neubau zu verschieben, wie in B 1237 gefordert. Außerdem läuft die Genehmigung für die bestehenden Container 2003 ab. Das JUZ leistet für die Jugendlichen in Ginnheim eine unverzichtbare Arbeit mit offener Jugendarbeit und Integration von Jugendlicher aus vielen Nationen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 32 2003
- Die Vorlage OF 631/9 wird für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OF 636/9 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 635/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in den Antrag aufgenommen wird, dass die Planung des Jugendzentrums im Jahr 2003 begonnen werden soll. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Annahme) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 13.01.2003, OF 636/9
Betreff:
Neubau des JUZ, Stephan-Zweig-Straße: Dieses Jahr mit der Planung beginnen!
Vorgang:
B 115/01; OA 462/01; Beschl. D. Stv.-V. v. 25.04.2002, § 2720; B 764/02; B 1237/02
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,
den geplanten Neubau des Jugendzentrums in der Stephan-Zweig-Straße wieder ins Investitionsprogramm ab 2003 aufzunehmen und ausreichende Mittel dafür vorzusehen.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat in dem o.a. Beschluß die Anregung des Ortsbeirates wortgleich übernommen, in dem es unter anderem heißt: "Der Magistrat wird aufgefordert, die heutigen Container des Jugendzentrums (JUZ) Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße, durch einen erforderlichen Neubau zu ersetzen. . ."
Im Investitionsprogramm 2002 -2005 wurden dafür auch Mittel bereitgestellt (B 764).
Der Magistrat hat in B 115 geschrieben: "Falls keine Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden, ist eine umfassende und kostenaufwendige Sanierung des bestehenden Containersystems erforderlich."
Es stellt also gar keine Einsparung dar, den geplanten Neubau zu verschieben, wie in B 1237 gefordert. Außerdem läuft die Genehmigung für die bestehenden Container 2003 ab.
Das JUZ leistet für die Jugendlichen in Ginnheim eine unverzichtbare Arbeit mit offener Jugendarbeit und Integration von Jugendlicher aus vielen Nationen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Januar 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2003 im OBR 9 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme