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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2018, EA 242 entstanden aus Vorlage: OF 313/7 vom 12.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt, um vom

  1. Mai bis zum
  2. Oktober in folgenden Grünanlagen des Ortsbezirks Parkwächter der Stadtpolizei einzusetzen: - Brentanopark, - Solmspark bis zum Blauen Steg, - Grillplatz an der Nidda in Höhe Willi-Petri-Steg. Begründung: Die Beschwerden über Müll, Lärm und sonstige Belästigungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Durch den Einsatz von Parkwächtern konnte in anderen städtischen Grünanlagen eine erhebliche Reduzierung der Beschwerden erreicht werden. In den genannten Bereichen sollten daher ebenfalls in den Sommermonaten Parkwächter eingesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2018OFOF 313/7Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2018Sie sind hier
    EAEA 242Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7
    Etatanregung
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 978Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 47
Erledigt
Die Vorlage EA 242 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 2

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