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Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt um vom

  1. Mai bis zum
  2. Oktober in folgenden Grünanlagen des Ortsbezirks 7 Parkwächter eizusetzen: - Brentanopark - Solmspark - Grillplatz an der Nidda in Höhe Willy-Petri-Steg Begründung: Die Beschwerden über Müll. Lärm und sonstige Belästigungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Durch den Einsatz von Parkwächtern konnte in anderen städtischen Grünanlagen eine erhebliche Reduzierung der Beschwerden erreicht werden. In den genannten Bereichen sollten daher ebenfalls in den Sommermonaten Parkwächter eingesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2018, OF 313/7

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt um vom

  1. Mai bis zum
  2. Oktober in folgenden Grünanlagen des Ortsbezirks 7 Parkwächter eizusetzen: - Brentanopark - Solmspark - Grillplatz an der Nidda in Höhe Willy-Petri-Steg Begründung: Die Beschwerden über Müll. Lärm und sonstige Belästigungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Durch den Einsatz von Parkwächtern konnte in anderen städtischen Grünanlagen eine erhebliche Reduzierung der Beschwerden erreicht werden. In den genannten Bereichen sollten daher ebenfalls in den Sommermonaten Parkwächter eingesetzt werden.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2018Sie sind hier
    OFOF 313/7Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2018EAEA 242Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7Etatanregung
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 978Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.04 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2018 51 Mio € — preisbereinigt -9 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 27 · 27.11.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 242 2018 Die Vorlage OF 313/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Parkwächter" die Worte "der Stadtpolizei" und nach dem Wort "Solmspark" die Worte "bis zum Blauen Steg" ergänzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen