Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda
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Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt Mittel für die Patrouillierung von Parkwächtern in mehreren Frankfurter Parks einzustellen. Dies soll ab 2021 an Wochenenden zwischen Mai und September geschehen, um die Sicherheit in diesen Grünflächen zu erhöhen. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der aktuellen Situation, in der die Kapazitäten der Sicherheitsmitarbeiter bereits gebunden sind.
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Solmspark — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.
- Trampelpfade im Solmspark16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Trinkbrunnen im Ortsbezirk 705.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zuschuss Rödelheimer Mühle21.10.2025 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
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Neues zu Solmspark per E-MailAntrag
In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um spätestens im Jahr 2021 an den Wochenenden zwischen Mai und September Parkwächter im Niddapark, dem Brentanopark, dem Solmspark und entlang der Nidda patrouillieren zu lassen.
Begründung
Die Stellungnahme vom 17.05.2019, ST 978, führt aus: "Aktuell sind 15 Sicherheitsmitarbeiter/innen in 9 Grünflächen eingesetzt. Im Rahmen der diesjährigen Beauftragung kann eine Ausweitung auf weitere Einsatzgebiete nicht erfolgen, da alle Kapazitäten gebunden sind. Die Durchführung einer ergänzenden Ausschreibung in diesem Jahr ist aus Gründen der Verfahrensdauer des Ausschreibungsverfahrens innerhalb des Leistungszeitraumes 2019 nicht realisierbar. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt unterstützt die Ausweitung des Projektes auf weitere Grünflächen. Unter der Voraussetzung, dass das Budget entsprechend zur Verfügung steht, können die angegebenen Grünflächen mit in die Planung für die Vergabe für das Jahr 2020 aufgenommen werden." Leider gibt es keine Hinweise darauf, dass für 2020 eine entsprechende Aufstockung erfolgen wird. Daher fordert der Ortsbeirat, dass spätestens für 2021 entsprechende Mittel eingestellt werden und eine Ausschreibung im Sinne der Anregung erfolgt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2019STST 978Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
- 31. Dezember 2019OFOF 436/7Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda (Bezug: ST 978)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2020Sie sind hierEAEA 108Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der NiddaEtatanregung
- 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1284Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der NiddaStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2020 297 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0