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Frankfurt
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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda (Bezug: ST 978)

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.05.2019

Stellungnahme des Magistrats

Parkwächter für die Grünanlagen im Ortsbezirk 7

Details im PARLIS ST_978_2019
31.12.2019

Antrag Ortsbeirat

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda (Bezug: ST 978)

Details im PARLIS OF_436-7_2019
21.01.2020

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda

Details im PARLIS EA_108_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 31.12.2019, OF 436/7

Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Parkwächter für Niddapark, Brentanopark, Solmspark und entlang der Nidda (Bezug: ST 978)
Vorgang: ST 978/19 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um spätestens im Jahr 2021 an den Wochenenden zwischen Mai und September Parkwächter im Niddapark, dem Brentanopark, dem Solmspark und entlang der Nidda patrouillieren zu lassen.

Begründung:

Die Stellungnahme ST 978 vom 17.05.2019 führt aus: Derzeit sind 15 Sicherheitsmitarbeiter/innen in 9 Grünflächen eingesetzt. Eine Ausweitung auf weitere Einsatzgebiete kann nicht erfolgen, da alle Kapazitäten gebunden sind. Die Durchführung einer ergänzenden Ausschreibung in diesem Jahr ist aus Gründen der Verfahrensdauer des Ausschreibungsverfahrens innerhalb des Leistungszeitraumes 2019 nicht realisierbar. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt unterstützt die Ausweitung des Projektes auf weitere Grünflächen. Unter der Voraussetzung, dass das Budget entsprechend zur Verfügung steht, können die angegebenen Grünflächen mit in die Planung für die Vergabe für das Jahr 2020 aufgenommen werden. Leider gibt es keine Hinweise darauf, dass für 2020 eine entsprechende Aufstockung erfolgen wird. Daher fordert der Ortsbeirat, dass spätestens für 2021 entsprechende Mittel eingestellt werden und eine Ausschreibung im Sinne des Antrags erfolgt.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 978
Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 7 am 21.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 108 2020 Die Vorlage OF 436/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE