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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 09.10.2014, EA 22 entstanden aus Vorlage: OF 687/3 vom 09.10.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Planung und Umsetzung der Anbindung des Fußgängerweges vom südlichen Ende des neu errichteten Matthias-Beltz-Platzes zum Überweg über die Friedberger Landstraße in Höhe der Wielandstraße eingestellt. Unter Umständen kann der Platz in diesem Bereich sogar erweitert werden.

Begründung: Der Fußgängerweg entlang des Matthias-Beltz-Platzes endet an dieser Stelle. Die Fortsetzung entlang der Friedberger Landstraße oder zum Überweg in Höhe der Wielandstraße führt über eine durch Poller abgesperrte, mehr oder weniger wild beparkte Fläche. Im Rahmen eines Ortstermins wurde vom Ortsbeirat bisher nur eine Zwischenlösung beschlossen, die auch noch nicht umgesetzt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2014OFOF 687/3Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 22Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes
    Etatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 391Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-PlatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 35
Erledigt
Die Vorlage EA 22 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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