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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2017, EA 130 entstanden aus Vorlage: OF 202/3 vom 10.03.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Mittel für die Planung und Umsetzung eines Fußgängerweges am südlich Ende des Matthias-Beltz-Platzes eingestellt. Unter Umständen kann der Platz in diesem Bereich sogar erweitert werden.

Begründung: Der Fußgängerweg entlang der Friedberger Landstraße an der Ostseite des Platzes endet an dieser Stelle. Die Fortsetzung zur Querung über die Friedberger Landstraße in Höhe der Wielandstraße führt über eine durch Poller abgesperrte, mehr oder weniger wild beparkte Fläche. Im Rahmen von Ortsterminen beschlossene Zwischenlösungen brachten keine wesentliche Verbesserung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2017OFOF 202/3Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Parks- und Grünflächen Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2017Sie sind hier
    EAEA 130Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Anbindung des Fußgängerweges am südlichen Ende des Matthias-Beltz-Platzes
    Etatanregung
  3. 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1922Anbindung des Fußgängerüberwegs am südlichen Ende des Matthias-Beltz-PlatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 97
Erledigt
Die Vorlage EA 130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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