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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z. B. in Höhe der Postfiliale. Je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 790 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 06.12.2007, EA 130

entstanden aus Vorlage: OF 547/9 vom 22.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bordsteine des Grünstreifens zwischen den Fahrspuren der Hügelstraße im Verlauf der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße werden erneuert und dabei auf ein Niveau von mindestens 15 - 20 cm zur Fahrbahn erhöht. An besonders von Autoreifen geschädigten Stellen werden darüber hinaus weitere bauliche Maßnahmen getroffen, die das Überfahren des Bordsteins durch Fahrzeuge verhindern. Für die Maßnahme werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung:

Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z. B. in Höhe der Postfiliale. Je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 547/9Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 130Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern
    Etatanregung
  3. 20. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 790Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 68
Erledigt
Die Vorlage EA 130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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