Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern
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Neues zu Fontanestraße per E-MailBegründung
Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein, die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z.B. in Höhe der Postfiliale, und je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden.
Inhalt
Antrag vom 22.11.2007, OF 547/9
Betreff:
Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bordsteine des Grünstreifens zwischen den Fahrspuren der Hügelstraße im Verlauf der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße werden erneuert und dabei auf ein Niveau von mindestens 15 – 20 cm zur Fahrbahn erhöht. An besonders von Autoreifen geschädigten Stellen werden darüber hinaus weitere bauliche Maßnahmen getroffen, die das Überfahren des Bordsteins durch Fahrzeuge verhindern. Für die Maßnahme werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.
Begründung:
Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein, die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z.B. in Höhe der Postfiliale, und je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden.
Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2007Sie sind hierOFOF 547/9Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Dezember 2007EAEA 130Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernEtatanregung
- 20. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 790Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und BFF zu 6. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 7. Einstimmige Annahme