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Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein, die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z.B. in Höhe der Postfiliale, und je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden.

Inhalt

Antrag vom 22.11.2007, OF 547/9

Betreff:

Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bordsteine des Grünstreifens zwischen den Fahrspuren der Hügelstraße im Verlauf der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße werden erneuert und dabei auf ein Niveau von mindestens 15 – 20 cm zur Fahrbahn erhöht. An besonders von Autoreifen geschädigten Stellen werden darüber hinaus weitere bauliche Maßnahmen getroffen, die das Überfahren des Bordsteins durch Fahrzeuge verhindern. Für die Maßnahme werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung:

Durch rücksichtsloses Abstellen von Fahrzeugen auf der Hügelstraße wird der nachfolgende Verkehr häufig behindert. Viele Verkehrsteilnehmer behelfen sich in dieser Situation dadurch, dass sie nach innen in die Grünanlage ausweichen und so das Hindernis umfahren. Dadurch wird außer dem Bordstein, die Grünanlage und zum Teil auch Wurzelwerk von im Grünsteifen stehenden Bäumen erheblich beschädigt. Im Laufe der Zeit sind die Bordsteine, die den Rand der Grünanlage vor dem Überfahren durch Fahrzeuge schützen sollen, an vielen Stellen bereits auf unter 5 cm zur Fahrbahn abgesunken, z.B. in Höhe der Postfiliale, und je niedriger der Bordstein sinkt, desto einfacher und häufiger kann in die Grünanlage ausgewichen werden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007Sie sind hier
    OFOF 547/9Haushalt 2008 Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Dezember 2007EAEA 130Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernEtatanregung
  3. 20. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 790Bordsteine der Grünanlage in der Hügelstraße erneuernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 06.12.2007
TO I, TOP 3
Angenommen
Etatanregung EA 127 2007 Etatanregung EA 128 2007 Etatanregung EA 129 2007 Etatanregung EA 130 2007 Etatanregung EA 131 2007 Etatanregung EA 132 2007 Etatanregung EA 133 2007 1. Die Vorlage OF 544/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 545/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 546/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 547/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 548/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 549/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen und im ersten Absatz der Begründung festgestellt wird, dass es sich um sieben aktive Mannschaften handelt. 7. Die Vorlage OF 572/9 wird in der vorgelegten Fassung als Etatanregung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
2 SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPDBFF
zu 6)
Enthaltung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und BFF zu 6. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 7. Einstimmige Annahme

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