Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Haltebucht in der Hügelstraße umgestalten
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Fontanestraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Ergänzende Beschilderung an der Einfahrt zur Fontanestraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Spielplatz in der Fontaneanlage: Planung beginnen und Mittel anmelden18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Fontanestraße per E-MailBegründung
Die bisherigen Maßnahmen der Beschilderung und Markierung haben lediglich einen kurzfristigen Effekt erzielt, nach wenigen Wochen kehrte jeweils der alte Zustand zurück, dass durch schräg parkende Fahrzeuge der Gehweg vor dem Lebensmittelmarkt stark eingeengt wird, der Radfahrstreifen nicht benutzbar ist und Radfahrer/-innen genötigt werden, auf die Fahrbahn auszuweichen. Da die Fläche meistens zugeparkt ist, kann auch der Andienungsverkehr für den Lebensmittelmarkt nicht, wie in diversen Stellungnahmen behauptet, dort be- und entladen, ohne den Rad- oder Autoverkehr zu behindern. Fakt ist, dass selbst wenn die Haltebucht nicht konsequent zugeparkt ist, die Lastwagen für den Lebensmittelmarkt trotzdem am Ende der Haltebucht auf dem Radfahrstreifen stehen, da sich dort die Tür zum Lager des Marktes befindet und die Waren auf dem kürzesten Weg verladen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 67 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 129 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 06.12.2007, EA 129
entstanden aus Vorlage: OF 546/9 vom 22.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Haltebucht in der Hügelstraße umgestalten
Vorgang:
OM 1805/07 OBR 9; ST 785/06; OM 128/06 OBR 9; ST 597/06; OM 4170/06 OBR 9; ST 985/05; OM 3598/05 OBR 9; ST 282/04; V 1079/03 OBR 9; ST 1227/03; OM 2295/03 OBR 9
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die ehemalige Bushaltebucht vor dem Lebensmittelmarkt in der Hügelstraße, zwischen Eschersheimer Landstraße und Fontanestraße, wird durch das Versetzen der Bordsteinkante baulich so umgestaltet, dass anstelle von unerlaubtem Schrägparken in Zukunft nur noch Parken längs zur Fahrbahn möglich ist. Der erste Parkplatz (in der Darstellung rechts) wird als Behindertenparkplatz eingerichtet (OM 1805/07). Die so entstandenen regulären Parkplätze werden entsprechend markiert und für das Kurzzeitparken freigegeben. Für die o. g. Maßnahme werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.
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Schematische Darstellung:
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Begründung:
Die bisherigen Maßnahmen der Beschilderung und Markierung haben lediglich einen kurzfristigen Effekt erzielt, nach wenigen Wochen kehrte jeweils der alte Zustand zurück, dass durch schräg parkende Fahrzeuge der Gehweg vor dem Lebensmittelmarkt stark eingeengt wird, der Radfahrstreifen nicht benutzbar ist und Radfahrer/-innen genötigt werden, auf die Fahrbahn auszuweichen.
Da die Fläche meistens zugeparkt ist, kann auch der Andienungsverkehr für den Lebensmittelmarkt nicht, wie in diversen Stellungnahmen behauptet, dort be- und entladen, ohne den Rad- oder Autoverkehr zu behindern. Fakt ist, dass selbst wenn die Haltebucht nicht konsequent zugeparkt ist, die Lastwagen für den Lebensmittelmarkt trotzdem am Ende der Haltebucht auf dem Radfahrstreifen stehen, da sich dort die Tür zum Lager des Marktes befindet und die Waren auf dem kürzesten Weg verladen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2007OFOF 546/9Haushalt 2008 Haltebucht in der Hügelstraße umgestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 129Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Haltebucht in der Hügelstraße umgestaltenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)