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Haushalt 2008 Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch Dem Ortsbeirat 9 ist die Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch einschließlich der Entfernung der alten Straßenbahngleise zugesagt worden. Die Pläne sollten im Frühjahr 2008 fertig gestellt sein und auch vorgestellt werden. Im vorgelegten Haushalt wurden jedoch keine Mittel für den Umbau eingestellt. Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen, in den Haushalt werden ausreichende Finanzmittel für den Umbau der Straße eingestellt.

Inhalt

Antrag vom 20.11.2007, OF 544/9

Betreff:

Haushalt 2008 Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Dem Ortsbeirat 9 ist die Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch einschließlich der Entfernung der alten Straßenbahngleise zugesagt worden. Die Pläne sollten im Frühjahr 2008 fertig gestellt sein und auch vorgestellt werden. Im vorgelegten Haushalt wurden jedoch keine Mittel für den Umbau eingestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen,

in den Haushalt werden ausreichende Finanzmittel für den Umbau der Straße eingestellt.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007Sie sind hier
    OFOF 544/9Haushalt 2008 Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Dezember 2007EAEA 127Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Straße Am DornbuschEtatanregung
  3. 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 759Grunderneuerung der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 06.12.2007
TO I, TOP 3
Angenommen
Etatanregung EA 127 2007 Etatanregung EA 128 2007 Etatanregung EA 129 2007 Etatanregung EA 130 2007 Etatanregung EA 131 2007 Etatanregung EA 132 2007 Etatanregung EA 133 2007 1. Die Vorlage OF 544/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 545/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 546/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 547/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 548/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 549/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen und im ersten Absatz der Begründung festgestellt wird, dass es sich um sieben aktive Mannschaften handelt. 7. Die Vorlage OF 572/9 wird in der vorgelegten Fassung als Etatanregung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
2 SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPDBFF
zu 6)
Enthaltung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und BFF zu 6. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 7. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_544-9_2007 Haushalt 2008 Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

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