Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch
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Am Dornbusch — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Etatanregung vom 06.12.2007, EA 127
entstanden aus Vorlage: OF 544/9 vom 20.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Dem Ortsbeirat 9 ist die Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch einschließlich der Entfernung der alten Straßenbahngleise zugesagt worden. Die Pläne sollten im Frühjahr 2008 fertiggestellt sein und auch vorgestellt werden. Im vorgelegten Haushalt wurden jedoch keine Mittel für den Umbau eingestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
In den Haushalt 2008 werden ausreichende Finanzmittel für den Umbau der Straße Am Dornbusch eingestellt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2007OFOF 544/9Haushalt 2008 Grunderneuerung der Straße Am DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 127Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Straße Am DornbuschEtatanregung
- 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 759Grunderneuerung der Straße Am DornbuschStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5