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Haushalt 2008 Haltebucht in der Hügelstraße umgestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die bisherigen Maßnahmen der Beschilderung und Markierung haben lediglich einen kurzfristigen Effekt erzielt, nach wenigen Wochen kehrte jeweils der alte Zustand zurück, dass durch schräg parkende Fahrzeuge sowohl der Gehweg vor dem Lebensmittelmarkt stark eingeengt wird als auch der Radfahrstreifen nicht benutzbar ist und RadfahrerInnen genötigt werden, auf die Fahrbahn auszuweichen. Da die Fläche meistens zugeparkt ist, kann auch der Andienungsverkehr für den Lebensmittelmarkt nicht, wie in diversen Stellungnahmen behauptet, dort be- und entladen ohne den Rad- oder Autoverkehr zu behindern. Fakt ist, dass selbst wenn die Haltebucht nicht konsequent zugeparkt ist, die Lastwagen für den Lebensmittelmarkt trotzdem am Ende der Haltebucht auf dem Radfahrstreifen stehen, da sich dort die Tür zum Lager des Marktes befindet und die Waren auf dem kürzesten Weg verladen werden. Schematische Darstellung:

Inhalt

Antrag vom 22.11.2007, OF 546/9

Betreff:

Haushalt 2008 Haltebucht in der Hügelstraße umgestalten

Vorgang:

OM 1805/07 OBR 9; ST 785/06; OM 128/06 OBR 9; ST 597/06; OM 4170/06 OBR 9; ST 985/05; OM 3598/05 OBR 9; ST 282/04; V 1079/03 OBR 9; ST 1227/03; OM 2295/03 OBR 9

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die ehemalige Bushaltebucht vor dem Lebensmittelmarkt in der Hügelstraße, zwischen Eschersheimer Landstraße und Fontanestraße, wird durch das Versetzen der Bordsteinkante baulich so umgestaltet, dass anstelle von unerlaubtem Schrägparken in Zukunft nur noch Parken längs zur Fahrbahn möglich ist. Der erste Parkplatz (in der Darstellung rechts) wird als Behindertenparkplatz eingerichtet (OM 1805/07). Die so entstandenen regulären Parkplätze werden entsprechend markiert und für das Kurzzeitparken freigegeben. Für die o.g. Maßnahme werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung:

Die bisherigen Maßnahmen der Beschilderung und Markierung haben lediglich einen kurzfristigen Effekt erzielt, nach wenigen Wochen kehrte jeweils der alte Zustand zurück, dass durch schräg parkende Fahrzeuge sowohl der Gehweg vor dem Lebensmittelmarkt stark eingeengt wird als auch der Radfahrstreifen nicht benutzbar ist und RadfahrerInnen genötigt werden, auf die Fahrbahn auszuweichen.

Da die Fläche meistens zugeparkt ist, kann auch der Andienungsverkehr für den Lebensmittelmarkt nicht, wie in diversen Stellungnahmen behauptet, dort be- und entladen ohne den Rad- oder Autoverkehr zu behindern. Fakt ist, dass selbst wenn die Haltebucht nicht konsequent zugeparkt ist, die Lastwagen für den Lebensmittelmarkt trotzdem am Ende der Haltebucht auf dem Radfahrstreifen stehen, da sich dort die Tür zum Lager des Marktes befindet und die Waren auf dem kürzesten Weg verladen werden.

Schematische Darstellung:

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007Sie sind hier
    OFOF 546/9Haushalt 2008 Haltebucht in der Hügelstraße umgestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Dezember 2007EAEA 129Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Haltebucht in der Hügelstraße umgestaltenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 06.12.2007
TO I, TOP 3
Angenommen
Etatanregung EA 127 2007 Etatanregung EA 128 2007 Etatanregung EA 129 2007 Etatanregung EA 130 2007 Etatanregung EA 131 2007 Etatanregung EA 132 2007 Etatanregung EA 133 2007 1. Die Vorlage OF 544/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 545/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 546/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 547/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 548/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 549/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen und im ersten Absatz der Begründung festgestellt wird, dass es sich um sieben aktive Mannschaften handelt. 7. Die Vorlage OF 572/9 wird in der vorgelegten Fassung als Etatanregung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
2 SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPDBFF
zu 6)
Enthaltung:
Grüne
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und BFF zu 6. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 7. Einstimmige Annahme

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