Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in Oberrad
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Neues zu Herrnstraße per E-MailBegründung
Vor allem für ältere Bürger ist der steile Anstieg von der Offenbacher Landstraße (Straßenbahnhaltestellen und Geschäfte des täglichen Bedarfs) zu den im Süden Oberrads gelegenen Wohnungen, Feldern, Wald und Friedhöfen sehr beschwerlich. Zudem befinden sich in der Wiener Straße und im Goldbergweg mehrere Altenheime. Die beantragten Ruhebänke auf halbem Weg nach oben erleichtern das Bewältigen der steilen Straßen. Bei einer Begehung wurden die o. g. Standorte ermittelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2009, ST 795 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 70 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2008, EA 122
entstanden aus Vorlage: OF 702/5 vom 18.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in Oberrad
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel für das Aufstellen von Ruhebänken in Oberrad in den Haushalt 2009 einzustellen.
Die neuen Ruhebänke sollten an folgenden Standorten aufgestellt werden:
- Bleiweißstraße Nr. 15 und Nr. 43
- Buchrainstraße/An der Mannsfaust (vor dem Kindergarten)
- de-Neufville-Straße Nr. 27 (Herrnstraße)
- Glaserstraße unterhalb Nr. 31 neben dem Wendehammer
- Georg-Treser-Straße Nr. 35
- Hansenweg Nr. 36
- Mathildenstraße Nr. 35
- Schafheckstraße/Grazer Weg
- Wiener Straße Erlöserkirche
- Wiener Straße Nr. 43 bis Nr. 45
- Wiener Straße Nr. 81
Begründung:
Vor allem für ältere Bürger ist der steile Anstieg von der Offenbacher Landstraße (Straßenbahnhaltestellen und Geschäfte des täglichen Bedarfs) zu den im Süden Oberrads gelegenen Wohnungen, Feldern, Wald und Friedhöfen sehr beschwerlich. Zudem befinden sich in der Wiener Straße und im Goldbergweg mehrere Altenheime. Die beantragten Ruhebänke auf halbem Weg nach oben erleichtern das Bewältigen der steilen Straßen. Bei einer Begehung wurden die o. g. Standorte ermittelt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2008OFOF 702/5Haushalt 2009 Aufstellen von Ruhebänken in OberradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., CDU, FAG, SPD
- 28. November 2008Sie sind hierEAEA 122Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in OberradEtatanregung
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 795Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in OberradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0