Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in Oberrad
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Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2009, ST 795
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in Oberrad
Im Haushalt 2009 wurden keine zusätzlichen Mittel für das Aufstellen von Ruhebänken zur Verfügung gestellt. Aus dem in der Produktgruppe 22.09 vorhandenen Budget kann zurzeit lediglich der Austausch und Ersatz beschädigter Bänke finanziert werden.
Weitere Mittel für die Beschaffung und die Aufstellung von zusätzlichen neuen Bänken im Straßenbereich und für die Finanzierung der hierdurch entstehenden Folgekosten stehen dem Magistrat nicht zur Verfügung. Weiterhin muss für jeden vorgeschlagenen Standort eine Genehmigung des Amtes für Straßenbau und Erschließung als Straßenbaulastträger erwirkt werden.
Wenn die notwendigen Mittel anderweitig bereitgestellt werden und die Zustimmung des Amtes für Straßenbau und Erschließung für die genannten Standorte vorliegt, kann eine Aufstellung der Bänke erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2008OFOF 702/5Haushalt 2009 Aufstellen von Ruhebänken in OberradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., CDU, FAG, SPD
- 28. November 2008EAEA 122Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in OberradEtatanregung
- 29. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 795Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufstellen von Ruhebänken in OberradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.