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UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von Spielgeräten

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 116 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 155 /8

Betreff: UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von Spielgeräten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Instandsetzung von Spielgeräten auf folgenden Spielplätzen wird unter der o.g. Haushaltsstelle im Jahre 1998 vorgesehen:

  1. Kinderspielplatz Höhe Gerhart-Hauptmann-Ring 27,
  2. Kinderspielplatz "In der Römerstadt"/Kastellstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 20.07.
  4. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 1998OFOF 155/8UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von SpielgerätenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 116UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von Spielgeräten
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage EA 116 wird unter Hinweis auf das Sofortprogramm im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (vereinfachtes Verfahren ohne Hinweis auf das Sofortprogramm)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD; GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren ohne Hinweis auf das Sofortprogramm) und REP (= Annahme)

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