UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von Spielgeräten
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Neues zu In der Römerstadt per E-MailInhalt
Etatanregung vom 12.03.1998, EA 116 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 155 /8
Betreff: UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von Spielgeräten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Instandsetzung von Spielgeräten auf folgenden Spielplätzen wird unter der o.g. Haushaltsstelle im Jahre 1998 vorgesehen:
- Kinderspielplatz Höhe Gerhart-Hauptmann-Ring 27,
- Kinderspielplatz "In der Römerstadt"/Kastellstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.07.
- Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 1998OFOF 155/8UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von SpielgerätenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 1998Sie sind hierEAEA 116UA 5800, HSt 520100 Instandsetzung von SpielgerätenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD; GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren ohne Hinweis auf das Sofortprogramm) und REP (= Annahme)