Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5 Betrieb der städtischen Kindertageseinrichtungen Umbau/Neubau der Kita 80
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Kita 80 wurde nach einer Brandschutzbegehung geschlossen. Anlässlich eines Runden Tisches mit Vertretern des Schuldezernates, Ortsbeiratsvertretern und betroffenen Eltern wurde der Erhalt der Kita 80 auf dem Gelände der Berta-Jourdan-Schule für sinnvoll erachtet. Zur Erfüllung der Brandschutzauflagen ist ein Umbau des ehemals genutzten Hauses oder ein Anbau, u. U. sogar ein Neubau, erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2004, ST 514 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.01.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage EA 1039 wird zugestimmt. 27. Sitzung des Schulausschusses am 19.01.2004, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1039 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Inhalt
Etatanregung vom 13.11.2003, EA 1039
entstanden aus Vorlage: OF 575/3 vom 13.11.2003
Betreff:
Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5 Betrieb der städtischen Kindertageseinrichtungen Umbau/Neubau der Kita 80
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2004 werden Mittel von mindestens 100.000 Euro für einen Umbau/Neubau der Kita 80 eingestellt.
Begründung:
Die Kita 80 wurde nach einer Brandschutzbegehung geschlossen. Anlässlich eines Runden Tisches mit Vertretern des Schuldezernates, Ortsbeiratsvertretern und betroffenen Eltern wurde der Erhalt der Kita 80 auf dem Gelände der Berta-Jourdan-Schule für sinnvoll erachtet. Zur Erfüllung der Brandschutzauflagen ist ein Umbau des ehemals genutzten Hauses oder ein Anbau, u. U. sogar ein Neubau, erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2003OFOF 575/3Haushalt 2004 Produktgruppe: 20 Bildung Umbau/Neubau der Kita 80Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. November 2003Sie sind hierEAEA 1039Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5 Betrieb der städtischen Kindertageseinrichtungen Umbau/Neubau der Kita 80Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung)