Haushalt 2004 Produktgruppe: 20 Bildung Umbau/Neubau der Kita 80
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Kita 80 wurde nach einer Brandschutzbegehung geschlossen. Anlässlich eines Runden Tisches mit Vertretern des Schuldezernates, Ortsbeiratsvertretern und betroffenen Eltern wurde der Erhalt der Kita 80 auf dem Gelände der als sinnvoll erachtet. Zur Erfüllung der Brandschutzauflagen ist ein Umbau des ehemals genutzten Hauses oder ein Anbau u. U. sogar ein Neubau erforderlich. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 1039 2003 Anregung an den Magistrat OM 2442 2003
- Die Vorlage OF 529/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 575/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Mittel" die Formulierung "von mindestens 100.000 Euro" eingefügt wird.
- Die Vorlage OF 576/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 13.11.2003, OF 575/3
Betreff:
Haushalt 2004 Produktgruppe: 20 Bildung Umbau/Neubau der Kita 80
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2004 sind Mittel für einen Umbau/Neubau der Kita 80 bereitzustellen.
Begründung:
Die Kita 80 wurde nach einer Brandschutzbegehung geschlossen. Anlässlich eines Runden Tisches mit Vertretern des Schuldezernates, Ortsbeiratsvertretern und betroffenen Eltern wurde der Erhalt der Kita 80 auf dem Gelände der
als sinnvoll erachtet. Zur Erfüllung der Brandschutzauflagen ist ein Umbau des ehemals genutzten Hauses oder ein Anbau u. U. sogar ein Neubau erforderlich.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2003EAEA 1039Haushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5 Betrieb der städtischen Kindertageseinrichtungen Umbau/Neubau der Kita 80Etatanregung
- 13. November 2003Sie sind hierOFOF 575/3Haushalt 2004 Produktgruppe: 20 Bildung Umbau/Neubau der Kita 80Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme