Rücknahme des Aufnahmestops in der Kita 80
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die dem Ortsbeirat zwischenzeitlich verkündete Rücknahme des Aufnahmestops gilt nur insofern, als das Schulamt Kinder in der Kita 80 aufnimmt, die im Sommer 2004 eingeschult werden, danach also keinen weiteren Bedarf für einen Kita-Platz haben. Es ist jedoch wichtig bis zur vollständigen Kapazitätsausnutzung von 36 Plätzen insbesondere auch für die Jüngsten wieder Plätze anzubieten, unabhängig von der ausstehenden Entscheidung wie und wo die Einrichtung Kita 80 fortgeführt wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 1039 2003 Anregung an den Magistrat OM 2442 2003
- Die Vorlage OF 529/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 575/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Mittel" die Formulierung "von mindestens 100.000 Euro" eingefügt wird.
- Die Vorlage OF 576/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 13.11.2003, OF 576/3
Betreff:
Rücknahme des Aufnahmestops in der Kita 80
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten den Aufnahmestop in der Kita 80 umgehend und vollständig wieder aufzuheben. Es sind auch Kinder aufzunehmen, die einen Platz über den Termin Sommer 2004 hinaus benötigen.
Begründung:
Die dem Ortsbeirat zwischenzeitlich verkündete Rücknahme des Aufnahmestops gilt nur insofern, als das Schulamt Kinder in der Kita 80 aufnimmt, die im Sommer 2004 eingeschult werden, danach also keinen weiteren Bedarf für einen Kita-Platz haben. Es ist jedoch wichtig bis zur vollständigen Kapazitätsausnutzung von 36 Plätzen insbesondere auch für die Jüngsten wieder Plätze anzubieten, unabhängig von der ausstehenden Entscheidung wie und wo die Einrichtung Kita 80 fortgeführt wird.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2003Sie sind hierOFOF 576/3Rücknahme des Aufnahmestops in der Kita 80Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. November 2003OMOM 2442Rücknahme des Aufnahmestopps an der Kita 80Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme