Nutzung der ehemaligen KT 80
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Neues zu Eckenheimer Landstraße per E-MailBegründung
Das für eine KT-Nutzung aus Brandschutzgründen geschlossene Gebäude der ehemaligen KT 80 steht zur Zeit leer. Seitens der Berta-Jourdan-Schule gibt es einen großen Bedarf an Räumlichkeiten, in denen zumindest für längere Dauer die o.g. pädagogischen Aufgaben wahrgenommen werden können, die bisher nur unsystematisch im Schulgebäude ablaufen konnten. Hier würde sich das Gebäude der ehemaligen KT 80 als geeigneter Ort anbieten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2003, TO I, TOP 11 Beschluss:
a) Die Vorlage OF 529/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und ÖkoLinX-ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter/eine Vertreterin des Stadtschulamtes einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 1406 2003
- Die Vorlage OF 529/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Vorlage OF 550/3 wird in der von Herrn Zieran - ÖkoLinX-ARL - verlesenen Fassung beschlossen. Die Vorlage lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Kita 80 wird nicht geschlossen. Der Aufnahmestopp wird aufgehoben. Der Betrieb in den jetzigen Ersatzräumen wird mindestens weitergeführt bis zur Klärung der Frage einer Sanierung des Hexenhauses entsprechend neuer Brandschutzauflagen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten einer Sanierung entsprechend der Brandschutzauflagen beziehungsweise anderer neuer Anforderungen differenziert darzustellen. Bei der Darstellung der Kosten ist von der kostengünstigsten Variante auszugehen.
- Sollte der Magistrat das Hexenhaus aus Kostengründen schließen wollen, benennt der Magistrat räumliche Alternativen, unter besonderer Berücksichtigung der jetzigen Ersatzräume der Kita 80 und der Interessen der Blindenanstalt. Die Räume sollten im Bereich zwischen Eckenheimer Landstraße und Oederweg liegen. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit dem Schuldezernat die Durchführung eines "Runden Tisches" in der Angelegenheit zu vereinbaren. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Zu
- a): GRÜNE, CDU, 1 SPD und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) Zu
- b): Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 1039 2003 Anregung an den Magistrat OM 2442 2003
- Die Vorlage OF 529/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 575/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Mittel" die Formulierung "von mindestens 100.000 Euro" eingefügt wird.
- Die Vorlage OF 576/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 27.08.2003, OF 529/3
Betreff:
Nutzung der ehemaligen KT 80
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die in dem Schreiben der Berta-Jourdan-Schule vom 2.7.03 an die Schuldezernentin vorgeschlagene Umwidmung des Gebäudes der ehemaligen KT 80 in der Humboldtstr. 35 in ein Schulungshaus für sozialpädagogische Modellkonzepte und Erfahrungsräume für künftige Erzieher/innen, Sozialassistent/innen, interessierte Besucher/innen, KT-Personal u.a. zu unterstützen und entsprechend durchzuführen.
Begründung:
Das für eine KT-Nutzung aus Brandschutzgründen geschlossene Gebäude der ehemaligen KT 80 steht zur Zeit leer. Seitens der Berta-Jourdan-Schule gibt es einen großen Bedarf an Räumlichkeiten, in denen zumindest für längere Dauer die o.g. pädagogischen Aufgaben wahrgenommen werden können, die bisher nur unsystematisch im Schulgebäude ablaufen konnten. Hier würde sich das Gebäude der ehemaligen KT 80 als geeigneter Ort anbieten.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. August 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu a): GRÜNE, CDU, 1 SPD und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) Zu b): Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, 4 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme