Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der Brandschutzauflagen
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Anregung vom 09.10.2003, OA 1406
entstanden aus Vorlage: OF 550/3 vom 09.10.2003
Betreff:
Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der Brandschutzauflagen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Kita 80 wird nicht geschlossen. Der Aufnahmestopp wird aufgehoben.
Der Betrieb in den jetzigen Ersatzräumen wird mindestens weitergeführt bis zur Klärung der Frage einer Sanierung des Hexenhauses, entsprechend neuer Brandschutzauflagen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten einer Sanierung, entsprechend der Brandschutzauflagen beziehungsweise anderer neuer Anforderungen, differenziert darzustellen. Bei der Darstellung der Kosten ist von der kostengünstigsten Variante auszugehen.
- Sollte der Magistrat das Hexenhaus aus Kostengründen schließen wollen, benennt der Magistrat räumliche Alternativen, unter besonderer Berücksichtigung der jetzigen Ersatzräume der Kita 80 und der Interessen der Blindenanstalt. Die Räume sollten im Bereich zwischen Eckenheimer Landstraße und Oeder Weg liegen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2003OFOF 550/3Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der BrandschutzauflagenOrtsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL, CDU, GRÜNE
- 9. Oktober 2003Sie sind hierOAOA 1406Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der BrandschutzauflagenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)