Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der Brandschutzauflagen

Anregung OA 1406 2003 1. Die Vorlage OF 529/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Vorlage OF 550/3 wird in der von Herrn Zieran - ÖkoLinX-ARL - verlesenen Fassung beschlossen. Die Vorlage lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Kita 80 wird nicht geschlossen. Der Aufnahmestopp wird aufgehoben. Der Betrieb in den jetzigen Ersatzräumen wird mindestens weitergeführt bis zur Klärung der Frage einer Sanierung des Hexenhauses entsprechend neuer Brandschutzauflagen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten einer Sanierung entsprechend der Brandschutzauflagen beziehungsweise anderer neuer Anforderungen differenziert darzustellen. Bei der Darstellung der Kosten ist von der kostengünstigsten Variante auszugehen. 3. Sollte der Magistrat das Hexenhaus aus Kostengründen schließen wollen, benennt der Magistrat räumliche Alternativen, unter besonderer Berücksichtigung der jetzigen Ersatzräume der Kita 80 und der Interessen der Blindenanstalt. Die Räume sollten im Bereich zwischen Eckenheimer Landstraße und Oederweg liegen. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit dem Schuldezernat die Durchführung eines "Runden Tisches" in der Angelegenheit zu vereinbaren.